Das deutsche Lieferkettengesetz – Sourcing-Lösung für die Umsetzung des LkSG

Nach dem deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (auch LkSG oder Lieferkettengesetz genannt) unterliegen folgende Unternehmen dem Gesetz:

1. Unternehmen mit Hauptsitz, Hauptniederlassung, Verwaltungssitz oder eingetragenem Firmensitz in Deutschland - unabhängig von der Rechtsform
2. Unternehmen mit mindestens 3.000 Beschäftigten (einschließlich Leiharbeitnehmern), d.h.: Rund 600 Unternehmen in Deutschland werden ab 2023 betroffen sein.
3. Unternehmen mit mindestens 1.000 Beschäftigten (einschließlich Leiharbeitnehmern), d.h.: Etwa 2.891 Unternehmen in Deutschland werden ab 2024 betroffen sein.
4. Ausländische Unternehmen mit Sitz oder Hauptniederlassung in Deutschland im Sinne des § 13d HGB, wenn dieser Sitz oder diese Niederlassung mindestens 3.000 bzw. ab 2024 1.000 Beschäftigte hat

Das LkSG (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz) gilt nicht nur für deutsche Unternehmen. Auch ausländische Unternehmen, sofern sie eine Niederlassung in Deutschland haben und dort mehr als 3.000 Personen beschäftigen, sind betroffen. Unternehmen, die nur ihre Produkte in Deutschland vertreiben, sind nicht betroffen. Obwohl das Gesetz keine spezifische Definition für Zweigniederlassungen enthält, sind damit von der Muttergesellschaft rechtlich und finanziell getrennte Betriebsstätte gemeint, die einen eigenen Verantwortungsbereich haben und für längere Zeit in Betrieb sein werden.

Unternehmen, die gesetzlich zur Einhaltung des LkSG verpflichtet sind, müsen bei Nichteinhaltung mit finanziellen oder handelspolitischen Einschränkungen rechnen. Bei Versäumnissen oder Verstößen drohen folgende Konsequenzen:

1. Bußgelder von bis zu 800.000 EUR oder bis zu 2 % des jährlichen Gesamtumsatzes eines Unternehmens
2. Geldstrafe bei verwaltungsrechtliche Durchsetzungsmaßnahmen von bis zu 50.000 EUR
3. Ausschluss von der Vergabe staatlicher Aufträge in Deutschland für bis zu drei Jahre.

Das deutsche Lieferkettengesetz verbietet insbesondere die folgenden Menschenrechtsverletzungen:

1. Kinderarbeit für Minderjährige unter 18 Jahren gemäß dem ILO-Übereinkommen über die schlimmsten Formen der Kinderarbeit, 1999 (Nr. 182)
2. Zwangsarbeit
3. Alle Arten von Sklaverei oder vergleichbare Formen von Herrschaft oder Unterdrückung am Arbeitsplatz
4. Missachtung der örtlichen Vorschriften zur Arbeitssicherheit und zu den Arbeitsbedingungen, wenn diese zu Arbeitsunfällen oder arbeitsbedingten Gesundheitsproblemen führen können
5. Beeinträchtigung der Versammlungsfreiheit
6. Diskriminierung bei der Arbeit
7. Diskriminierung bei der Entlohnung

Das deutsche Lieferkettengesetz definiert vorrangig die folgenden Umweltrisiken:

1. Die Verschmutzung von Boden, Wasser und Luft, Lärmbelästigung und die Ressourcenverschwendung durch übermäßige Wassernutzung
2. Die Herstellung von Produkten mit zusätzlichem Quecksilber, die Verwendung von Quecksilber und seinen Verbindungen sowie der Umgang mit Quecksilberabfällen (Minamata-Konvention)
3. Herstellung und Verbrauch persistenter organischer Schadstoffe (POPs-Konvention, Stockholmer Konvention)

Nach dem Lieferkettengesetz fordert von Unternehmen,  globale Verantwortung für die Sicherung von Menschen- und Umweltrechten entlang der gesamten Lieferkette zu übernehmen - vom Rohstoff bis zum fertigen Produkt. Es verpflichtet Unternehmen, eine menschenrechtliche und ökologische Sorgfaltsprüfung innerhalb ihrer Lieferketten durchführen, um Risiken aufzudecken oder negative Folgen zu vermeiden, zu verringern und/oder zu beseitigen. Das deutsche Lieferkettengesetz identifiziert die folgenden Kriterien als relevante Risikobereiche:

1. Zwangsarbeit
2. Kinderarbeit
3. Unsichere oder ungesunde Arbeitsbedingungen
4. Unethische Beschäftigungspraktiken
5. Versammlungsfreiheit
6. Umweltzerstörung

MeRLIN unterstützt Sie dabei, ihrer Sorgfaltspflicht für faire Lieferketten nachzukommen, indem Sie verantwortungsvolle Beschaffungspraktiken etablieren, kontrollieren und die rechtlichen Bestimmungen des Lieferkettengesetzes einhalten. Mit MeRLIN können Sie die gesetzlichen Anforderungen des LkSG digital und rechtssicher umsetzen und zudem eine ethische Untenehmenskultur fördern. Die Lösung umfasst umfangreiche Funktionen wie die Erstellung von Grundsatzerklärungen, die Durchführung von Lieferantenbefragungen, die Führung eines Risikoregisters, die Unterstützung von persönlichen Audits, maßgeschneiderte Berichte zur Einhaltung des LkSG sowie viele weitere Funktionen.